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Posted: November 16, 2017 |
Vor der Berufungsstrafkammer zitierte der Angeklagte dabei ein länger zurückliegendes Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH), der als Grund für ein zulässiges Hausverbot eine konkrete Gefährdung des Flughafenbetriebes genannt habe. Er selber aber habe bis auf seine bloße Anwesenheit in der Abflughalle nichts getan.Laut Gericht hätte der Mann jedoch nicht erst auf die Strafanzeige warten dürfen. "Gegen ein Hausverbot kann man auch an sich gerichtlich vorgehen. Bis zu einer Klärung aber muss man sich zunächst einmal daran halten", sagte der Richter. Mit der Vernehmung von sieben Zeugen soll der Fall nun abschließend geklärt werden. Mit einem Urteil wird Mitte November gerechnet. Fußball-Weltmeister Lukas Podolski ist mit seinem Club Vissel Kobe ins Halbfinale des japanischen Pokals eingezogen. Im Viertelfinale setzte sich die Mannschaft um den 32-Jährigen mit 5:4 im Elfmeterschießen gegen Kashima Antlers durch. Kurz vor dem Ende der regulären Spielzeit hatte der eingewechselte Mike Havenaar (90.+4 Minute) Kobe mit seinem Treffer zum 1:1 in die Verlängerung gerettet. Podolski stand erneut die gesamte Spielzeit auf dem Platz und sah in der 43. Minute die Gelbe Karte. Um den Einzug ins Endspiel geht es für Kobe im Halbfinale gegen Osaka.Tausende Mitarbeiter der insolventen Fluggesellschaft Air Berlin stehen vor der Kündigung. Eine zunächst erhoffte große Auffanggesellschaft für bis zu 4000 Beschäftigte ist vom Tisch. Möglich ist aber noch eine kleine Variante für die Belegschaft in Berlin. Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen sagte nach einem Treffen von Berlin, Nordrhein-Westfalen und Bayern mit dem Bund, man habe sich nicht auf eine Lösung verständigen können. Bayern habe kein Geld geben wollen, Nordrhein-Westfalen und der Bund nur in einem geringem Umfang. Ein Häftling der Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel soll in seiner Zelle ein Feuer gelegt haben. Das teilte ein Sprecher der Senatsverwaltung für Justiz mit. Bei dem Feuer am Mittwoch wurden nach Angaben der Feuerwehr zwei Menschen verletzt, einer davon schwer. Mindestens einer der Verletzten war demnach ein Häftling. Wer der zweite Verletzte war und wie schwer die Verletzungen waren, war zunächst unklar. Laut Feuerwehr löschte das Gefängnis-Personal den Brand. Die Zelle liegt in der Teilanstalt II, wo unter anderem Gefangene mit lebenslangen Haftstrafen die ersten fünf Jahre ihrer Strafe absitzen.Dennis Srbeny wird dem Drittliga-Spitzenreiter SC Paderborn einige Wochen nicht zur Verfügung stehen. Wie der Club am Mittwoch mitteilte, hat sich der Offensivspieler im Pokalspiel gegen den VfL Bochum (2:0) einen Einriss der Kniegelenkkapsel und einen Muskelfaserriss im Bereich der Kniekehle zugezogen.Gerade einmal vier Monate alt sind sie und der ganze Stolz des Circus Krone: die Löwenbabys Sarah und Benjamin. Die Geschwister kamen während eines Tourstopps Mitte Juni in Landshut auf die Welt. Der Circus Krone gastiert von 26. Oktober bis 11. November auf dem Cannstatter Wasen in Stuttgart. Die Haltung von Tieren wie Löwen im Zirkus stößt allerdings immer wieder auf Kritik. Immer mehr Städte verbieten die Show mit Löwen, Elefanten und anderen exotischen Tieren. Stuttgart hat für das Jahr 2019 ein Wildtier-Verbot beschlossen. Tierschützer haben für die Gastspielpremiere vom Circus Krone am Donnerstag Proteste angekündigt.Berlins Caritas-Chefin Ulrike Kostka hat die Taskforce für Obdachlosen-Camps im Tiergarten als "naiven Aktionismus" und "Rambo-Aktion" kritisiert. Das sei die klassische Berliner Lösung. Es gehe darum, als Reaktion auf eine Krise Handlungswillen zu demonstrieren. "Aber ohne Plan", urteilte Kostka. Mit Blick auf Obdachlosigkeit in Berlin erneuerte sie ihre Forderung nach einem Strategieforum für die ganze Stadt unter Einbeziehung der Wohlfahrtsverbände. "Wir wissen bis heute nicht, was die Taskforce bisher besprochen hat", sagte Kostka am Mittwoch in Berlin.
Sie forderte den Senat auf, das Problem nicht allein bei der Sozialsenatorin zu belassen. "Frau Breitenbach kann das nicht allein lösen. Und Herrn Müller mit der Richtlinienkompetenz des Regierenden Bürgermeisters habe ich dazu bisher noch nicht gehört."Die Taskforce ist eine Arbeitsgruppe aus Vertretern der Bezirke Mitte und Charlottenburg-Wilmersdorf sowie von Polizei und mehreren Senatsverwaltungen. Eine 61-Jährige ist auf dem Firmengelände eines Duisburger Logistikunternehmens von einem Lastwagen erfasst worden und gestorben. Die Mitarbeiterin war nach Polizeiangaben am Mittwochmorgen mit der Abfertigung von Lkws beschäftigt, als sie angefahren wurde. Dabei erlitt die Frau so schwere Verletzungen, dass sie noch an der Unfallstelle starb. Die Polizei übernahm die Ermittlungen zum Unfallhergang und schaltete das Amt für Arbeitsschutz ein.Eine Olympia-Kandidatur ist für den Deutschen Olympischen Sportbund im nächsten Jahrzehnt nicht in Sicht. "Das gesamte Thema einer möglichen Bewerbung hat eher mittel- bis langfristigen Charakter", sagte DOSB-Präsident Alfons Hörmann der Deutschen Presse-Agentur. Nach der Doppelvergabe der Sommerspiele durch das Internationale Olympische Komitee an Paris (2024) und Los Angeles (2028) sei dieses Thema erstmal erledigt. "Konkret gibt es dazu bislang nur die bekannten Diskussionen in der Region Rhein-Ruhr", sagte Hörmann. "Ob man dort oder an anderer Stelle ein erfolgversprechendes Konzept und damit irgendwann erneut den Mut zu einer offiziellen Bewerbung findet, wird man sehen." Für die Spiele auf Eis und Schnee käme frühestens der Winter 2030 infrage."Im Bereich des Winters haben wir nach dem Scheitern Münchens zuletzt keinerlei Diskussionen mehr geführt", erklärte Hörmann. Er wolle aber nicht ausschließen, dass "auch das nochmals ein Thema werden" könne. "Aber nach dem, was gerade im benachbarten Tirol gelaufen ist, ist mir in Deutschland derzeit niemand bekannt, der engagiert für Winterspiele 2026 kämpft." Das könne aber nur hilfreich sein, "weil die aktuelle Stimmung" trotz der Reformagenda 2020 und weiterer Weichenstellungen des IOC "doch eine erkennbar kritische" sei. Das Nein der Tiroler zu einer Winterspiele-Bewerbung für 2026 hat zudem wenig Mut gemacht. "Jeder weiß, welch glänzende Voraussetzungen die dortige Region bietet und wie faszinierend die dortigen Spiele für den Wintersport wären", sagte Hörmann. Wenn nicht einmal mehr in solchen Regionen notwendige Zustimmung für Olympia zu erlangen sei, zeige sich, dass Konzepte, die Stadien, die perfekten Voraussetzungen allein nicht ausreichten, "um auch das herausragende Projekt Olympische und Paralympische Spiele hinzubekommen".Bei der Erforschung der spektakulären Kunstsammlung von Cornelius Gurlitt ist erneut ein Fall von NS-Raubkunst nachgewiesen worden. Die Experten konnten ein Frauenporträt des französischen Malers Thomas Couture (1815-1879) als Eigentum des hochrangigen jüdischen Politikers und Nazi-Gegners Georges Mandel identifizieren, wie sie am Mittwoch mitteilten. Ein winziges repariertes Loch in dem Gemälde habe auf die Spur Mandels geführt, hieß es. Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) sprach von einem wichtigen Ergebnis. Sie hoffe sehr, dass das Bild schnell an die Nachkommen des ursprünglichen Besitzers zurückgegeben werden könne.Es ist der sechste Fall, in dem bei der 2012 beschlagnahmten Gurlitt-Sammlung NS-Unrecht nachgewiesen werden konnte. Die Entdeckung des riesigen Kunstschatzes in München und Salzburg hatte international für Aufsehen gesorgt. Der Fund wird ab Anfang November in einer Doppelausstellung im Kunstmuseum Bern und in der Bundeskunsthalle Bonn erstmals der Öffentlichkeit präsentiert. Der Schweizer Dichter Eugen Gomringer gibt im Streit um sein Gedicht an einer Wand der Berliner Alice Salomon Hochschule nicht nach. Er könne die Sexismus-Vorwürfe gegen das Gedicht nicht nachvollziehen, sagte Gomringer (92) im Deutschlandfunk Kultur am Mittwoch. In einem Interview sprach er nach Angaben des Senders von einem "Vorgang einer Säuberung" und einer "Dummheit" im Umgang mit einem Schlüsseltext der Konkreten Poesie.
Angehörige der Hochschule hatten moniert, das auf Spanisch verfasste Gedicht "avenidas" könne Frauen gegenüber als diskriminierend aufgefasst werden. Sie beziehen sich dabei auf den Satz: "Alleen und Blumen und Frauen und ein Bewunderer".Er erlebe die Forderung nach einer Entfernung der Inschrift so, als wolle man eine ganze Lyrikreihe und Kunst "wegsäubern", aber auch ein Stück Freiheit wegnehmen. "Diese Gendersprache und politische Korrektheit, das hat eigentlich mit diesem Gedicht, meine ich, gar nichts zu tun", sagte der Autor.In Briefen hätten sich auch Frauen positiv über das Gedicht geäußert. Die Auswahl des Textes habe die damalige Hochschulleiterin getroffen. Der Umgang mit dem Text ist noch offen. Bis Ende Oktober können Vorschläge für eine Neugestaltung der Außenwand eingereicht werden.Bayerns kommunale Krankenhäuser brauchen nach Ansicht der Landräte mehr Geld. Diese Forderung erneuerten die Kommunalpolitiker am Mittwoch auf ihrer Tagung im oberfränkischen Kulmbach. "Die Krankenhäuser sind chronisch unterfinanziert", sagte der Chef des Landkreistages, Christian Bernreiter (CSU) aus Deggendorf. Etwa die Hälfte der Häuser schreibe rote Zahlen und müsse aus den kommunalen Haushalten querfinanziert werden. Das Problem sei, dass Steigerungen der Personalkosten durch Tariferhöhungen von den Krankenkassen nicht übernommen werden. "Hier ist der Gesetzgeber gefragt", sagte Bernreiter. Eine Lösung dieser Problematik müsse im Koalitionsvertrag einer neuen Bundesregierung verankert werden. Unzufrieden sind die Landräte auch mit dem Schiedsspruch, der nach einem Streit zwischen Hebammenverbänden und Kassen vorsieht, dass freiberufliche Hebammen in einer Klinik nur noch maximal zwei gleichzeitig stattfindende Geburten abrechnen können. Käme eine dritte werdende Mutter hinzu, wird das nicht mehr von der Kasse bezahlt. Die Regelung "würde die Geburtshilfe in Bayern zusammenbrechen lassen", warnte Bernreiter. Denn: In der Mehrzahl der Kreißsäle im Freistaat arbeiteten freiberufliche Geburtshelferinnen als Beleghebammen - und nicht fest angestellte Hebammen wie etwa im Norden der Republik.Ein weiteres wichtiges Thema für die Landräte ist die Digitalisierung. "Wir dürfen davor keine Angst haben", sagte der Deggendorfer Kreischef. Deutschland habe schließlich einen wirtschaftlichen Spitzenplatz zu verteidigen. "Es gibt viele Baustellen", mahnte Bernreiter die Politiker in Berlin - etwa den Ausbau einer neuen Netztechnologie für den Mobilfunk oder schlichtweg die Tatsache, dass es in Deutschland noch keine gültige elektronische Unterschrift gibt. Die Belange der ländlichen Regionen dürften bei den Koalitionsverhandlungen nicht vergessen werden, sagte Bernreiter, der sich der Forderung des Deutschen Landkreistages nach einem eigenen Ministerium für den ländlichen Raum anschloss: "So ein Ministerium würde uns guttun."Dank sprudelnder Steuereinnahmen stünden den Kommunen im Freistaat heuer 600 Millionen Euro mehr zur Verfügung. "Die Ausgaben steigen aber mindestens im gleichen Maße", sagte der CSU-Politiker.Mit einem Laserpointer soll ein 21 Jahre alter Mann zwei Autofahrer in Hofheim (Main-Taunus-Kreis) geblendet haben. Nach Auskunft der Polizei meldeten sich um 22.50 Uhr am Dienstagabend eine Frau und kurz darauf ein Mann, die beide angaben, geblendet worden zu sein. Aufgrund der präzisen Personenbeschreibung kontrollierten die Beamten eine Gruppe, die sich in der Nähe des Hofheimer Busbahnhofs aufhielt. Bei dem 21-Jährigen fand sich einen grüner Laserpointer. Gegen ihn wurde ein Ermittlungsverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung und gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr eingeleitet. Der geblendete Autofahrer wurde durch die grünen Laserstrahlen am Auge verletzt und musste sich in ärztliche Behandlung begeben. Tausende Bierflaschen haben nach einem Unfall die Autobahn 45 blockiert. Ein Getränkelastwagen sei am Mittwoch zwischen Florstadt und Wölfersheim (Wetteraukreis) in einen Unfall verwickelt worden, berichtete die Polizei in Friedberg. Dadurch riss die Plane und etwa 30 000 Flaschen, die in rund 1500 Kisten steckten, verteilten sich auf der Fahrbahn. Für die Aufräumarbeiten wurde die Autobahn zunächst komplett gesperrt, später konnte der Verkehr auf einer Spur wieder rollen. Nach ersten Erkenntnissen hatte eine Autofahrerin den Lkw mit ihrem Wagen touchiert. Diese war zuvor vermutlich aus Unachtsamkeit von ihrer Spur abgekommen.Absolut fahruntüchtig: Mit 1,16 Promille hat ein Mann versucht, einen Lastwagen bei der Polizei abzuholen. Wie ein Sprecher der Polizei am Mittwoch mitteilte, hatten Beamte in der Nacht den leicht alkoholisierten Kollegen des Mannes in Kelsterbach (Kreis Groß-Gerau) festgenommen, den Kleinlaster bei der Wache geparkt und die Schlüssel einbehalten. Gegen den Fahrer lag ein Haftbefehl wegen einer nicht gezahlten Geldstrafe vor. Der Grund der Geldstrafe: Trunkenheit im Verkehr. Als der Ersatzfahrer auf der Wache erschienen sei, hätten die Polizisten rasch den Verdacht gehabt, dass auch er unter Alkoholeinfluss stehe - ein Atemalholtest habe den Verdacht bestätigt. Mit strafrechtlichen Konsequenzen muss der 37-Jährige allerdings nicht rechnen: Der Versuch einer Trunkenheitsfahrt ist nicht strafbar. Wie der Polizeisprecher mitteilte, trat letztendlich - nach Zahlung der Geldstrafe - der Fahrer die Weiterfahrt an, den die Polizei in der Nacht verhaftet hatte.Die 156 000 Mitarbeiter von Lidl und Kaufland in Deutschland erhalten mehr Geld. Die Tarifbeschäftigten der Schwarz-Gruppe bekommen in zwei Stufen den nächsten beiden Jahren insgesamt je 3 Prozent mehr Gehalt, wie die in Neckarsulm (Kreis Heilbronn) ansässigen Unternehmen am Mittwoch mitteilten. Damit liege die Steigerung über dem jüngsten Tarifabschluss im Einzelhandel, hieß es. Dort bekommen die Angestellten laut der Angaben zum 1. Juni 2,3 Prozent mehr Geld und zum 1. April 2018 weitere 2,0 Prozent. Über die Erhöhung der Gehälter hatte zuerst die "Heilbronner Stimme" berichtet.
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